VetStage

Allgemeine Geschäftsbedingungen


§ 1 Vertragsgegenstand

1.1

Die VetStage GmbH (nachfolgend "VetStage" genannt) und der unterzeichnende Vertragspartner ("Kunde") kommen darin überein, die sich in dem geschlossenen Vertrag gegenseitig versprochenen Leistungen auf der Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie unserer Preisliste (www.vetstage.de) zu erfüllen. Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen, die produktbezogenen Geschäftsbedingungen und unsere Preisliste gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

1.2

Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden in der jeweils zum Zeitpunkt des letzten Vertragsschlusses gültigen Fassung. Sie gelten jedoch nur gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.


§ 2 Vertragsschluss

2.1

Der Vertrag kommt durch Annahme des Vertragsangebots des Kunden seitens VetStage zustande. Die Annahme wird entweder ausdrücklich erklärt oder ist im Beginn der Ausführung der Leistung durch VetStage zu sehen. Durch den Kunden inhaltlich veränderte Vertragsangebote von VetStage gelten als neues Angebot des Kunden, der Vertrag kommt dann erst durch explizite Annahme durch VetStage zu Stande, eine Leistungserbringung gilt nicht als konkludente Annahme.


§ 3 Leistungsbeschreibung

3.1

Der Vertrag verpflichtet VetStage zur Veröffentlichung der darin vereinbarten, unter www.vetstage.de aufgeführten Produkte und der Erbringung der dort aufgeführten Leistungen (beides: "Leistungselemente"), nach Maßgabe dieser Bedingungen.

3.2

Der Vertrag berechtigt VetStage dazu, die Kundendaten für Trendanalysen und Übersichten zu nutzen. Die jeweiligen Ergebnisse werden anonym veröffentlicht.

3.3

Konkurrenzausschluss wird nicht gewährt.


§ 4 Vergütung der Leistungen

4.1

Die Vergütung der von VetStage zu erbringenden Leistungen bestimmt sich nach der von VetStage unter www.vetstage.de veröffentlichten Preisliste. Maßgebend ist diejenige Preisliste, die zum Zeitpunkt der Erstellung des dem Kunden von VetStage unterbreiteten Vertragsangebots unter www.vetstage.de veröffentlicht gewesen ist. Preise für Dienstleistungen, die nicht in der Preisliste enthalten sind, unterliegen der individuellen Absprache zwischen VetStage und dem Kunden.


§ 5 Kostenregelung und Zahlungsvereinbarungen

5.1

Mit der Vergütung gemäß § 4 sind sämtliche Nebenkosten wie z.B. durch eMail, Telefon, Telefax, Datenübertragungskosten, Porto und Fotokopien im üblichen Umfang abgegolten. Nicht abgegolten sind Korrekturkosten, die aufgrund fehlerhafter Datenanlieferung entstehen. Soweit aufgrund einzelner Aufträge die Nebenkosten den üblichen Umfang übersteigen, zeigt VetStage dies dem Kunden an. Der Kunde ist zur Erstattung dieser weiteren Nebenkosten verpflichtet, wenn er diese genehmigt.

5.2

Die erstmalige Korrektur eines Leistungselements nach dessen Schaltung ist auch dann kostenfrei, wenn sie nicht auf einer fehlerhaften Leistung von VetStage beruht. Jede weitere an einem Leistungselement vorzunehmende Korrektur ist kostenpflichtig und mit dem sich aus der gültigen Preisliste ergebenden Preis zu vergüten.

5.3

Die Rechnungsstellung erfolgt nach erstmaliger Erbringung eines der Leistungselemente, spätestens jedoch 14 Tage nach Vertragsschluss, wenn bis dahin noch kein Leistungselement erbracht wurde und dies vom Kunden zu vertreten ist. Der Zahlungsanspruch wird 30 Tage nach dem Rechnungserhalt ohne Abzug fällig. VetStage ist berechtigt Mahnkosten in Höhe von 15 € zu erheben. VetStage ist zudem berechtigt, bei Zahlungsverzug die Veröffentlichung einzelner Leistungselemente bis zur vollständigen Zahlung zurückzustellen. Dies gilt nicht, soweit dem Kunden ein Zurückbehaltungsrecht zusteht.

5.4

Sämtliche Preisangaben verstehen sich zuzüglich der bei Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

5.5

Eine Zahlung per Überweisung aus dem Ausland akzeptieren wir nur bei gleichzeitiger Übernahme aller anfallenden Bankgebühren seitens des Kunden.


§ 6 Grundlagen der Zusammenarbeit

6.1

VetStage ist bemüht, die Anfragen auf Anzeigen des Kunden stetig zu optimieren sowie die Quantität und Qualität der abrufbaren Gesuche zu erhöhen. Hierzu gehört auch das Eingehen von Kooperationen in allen Medien (einschließlich Online, Offline, TV, Mobil und Bewegbildprodukte sowie neue Nutzungsarten). Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die Leistungselemente online oder offline in Print, Ton oder Bild von VetStage ohne Rücksprache veröffentlicht werden dürfen, einschließlich in Print- oder Online Medien von Kooperationspartnern. Bei allen Kooperationen wird seitens VetStage auf Image und Qualität des Kooperationspartners geachtet.

6.2

Die Rechte des Kunden aus dem Vertrag sind unübertragbar und nicht abtretbar. Eine Vertragsübernahme durch Dritte bedarf der Zustimmung von VetStage.

6.3

Soweit VetStage im Zusammenhang mit der Bestellung des Kunden dessen E-Mail Adresse erhalten hat, ist VetStage berechtigt, dem Kunden auch nach Ablauf des Vertrages Informationen, Fragebögen und weitere kommerzielle Kommunikation zu der bestellten und zu ähnlichen Leistungen von VetStage per Email zu übermitteln. Der Kunde kann dem jederzeit formlos und kostenfrei per Email gegenüber VetStage mit Wirkung für die Zukunft widersprechen.

6.4

Der Kunde verpflichtet sich, VetStage alle Auskünfte und Unterlagen rechtzeitig zukommen zu lassen, die für die Erreichung der im Vertrag beschriebenen Ziele erforderlich und zweckmäßig sind. Dies beinhaltet insbesondere die Anlieferung von Anzeigentexten und Layouts in digitaler Form. Dazu gehört auch, dass der Kunde VetStage unmittelbar informiert, wenn eines der von ihm in Auftrag gegebenen Leistungselemente nicht mehr aktuell ist. Dem Kunden obliegen ferner die in den jeweiligen produktbezogenen Geschäftsbedingungen oder, wenn vorhanden, Produktbeschreibungen für einzelne Leistungselemente beschriebenen Mitwirkungspflichten. Werden diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt, so verlängern sich eventuelle Fristen zur Leistungserbringung für VetStage entsprechend.

6.5

Der Kunde stellt einen reibungslosen Posteingang für eMails von VetStage sicher und richtet in diesem Zusammenhang VetStage als "trusted Server" ein. Damit soll vermieden werden, dass Online - Bewerbungen, die über das VetStage Bewerbungssystem an den Kunden versendet werden, über eventuelle (firmeneigene) Spam-Filter des Kunden gefiltert werden. Entsprechendes gilt für jegliche vertragliche Kommunikation.

6.6

VetStage behält sich vor, vom Kunden erteilte Aufträge nicht auszuführen, oder bereits im Internet veröffentlichte Leistungselemente wieder zu entfernen, soweit die zu veröffentlichenden Inhalte gegen gesetzliche Vorgaben, behördliche Verbote, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen oder gegen die Geschäftsbedingungen von VetStage verstoßen. Das Gleiche gilt, soweit im Auftrag des Kunden Links auf Leistungselemente gesetzt werden, die unmittelbar oder mittelbar auf Seiten mit unzulässigen Inhalten führen. Die Zahlungspflicht des Kunden bleibt hiervon unberührt. VetStage ist zur Entfernung solcher unzulässigen Inhalte nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen sowie auf Aufforderung des Kunden verpflichtet. Soweit VetStage wegen unzulässigen Inhalten oder sonstigen Gesetzesverstöße in Anspruch genommen wird, die vom Kunden zu vertreten sind stellt der Kunde VetStage auf erstes Anfordern frei. Die Freistellung umfasst die erforderlichen Rechtsverfolgungskosten.

6.7

Insbesondere gilt für die veröffentlichten Inhalte:
  • wird eine selbständige Tätigkeit oder freie Mitarbeit ausgeschrieben, so muss diese deutlich als solche im Text bezeichnet sein.
  • die Inhalte müssen sich auf eine freie Position oder Tätigkeit beziehen. Werbung für Klub- oder Vereinsmitgliedschaften sind unzulässig. Unzulässig ist ferner Werbung für die Teilnahme an illegalen Strukturvertrieben (§ 16 UWG).
  • Jobtitel und Tätigkeitsbeschreibung müssen korrekt bezeichnet und dürfen nicht irreführend oder missverständlich sein.
  • Websites, die VetStage zur Verlinkung benannt oder zugesendet werden, müssen den gesetzlichen Mindestanforderungen entsprechen, und insbesondere ein Impressum aufweisen, das den gesetzlichen und den von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen entspricht.
  • Die Vorgaben des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes müssen eingehalten werden.
  • Auch wenn die vorstehenden Anforderungen eingehalten sind, dürfen neben den auf die Position oder Tätigkeit bezogenen Inhalten keine der Stellensuche sachfremden Inhalte veröffentlicht werden, wie beispielsweise Gewinnspiele, Veranstaltungen ohne Karriere-Bezug, reine Werbeaktionen oder ähnliches.
  • Direkte Verlinkungen auf externe, nicht von VetStage veröffentlichte Stellenangebote, sind nur im Einzelfall nach dem Ermessen von VetStage zulässig. Ein bereits veröffentlichtes Leistungselement bedeutet dabei nicht die konkludente Ermessensausübung im Sinne der Zulässigkeit.
  • Werden diese Anforderungen nicht erfüllt, so gelten die Inhalte als unzulässige Inhalte mit den Folgen der Ziff. 6.5.

6.8

VetStage übernimmt für angeliefertes Datenmaterial, Anzeigentexte oder diesbezügliche Speichermedien keine Verantwortung und ist insbesondere nicht verpflichtet, diese aufzubewahren oder an den Kunden zurückzugeben.

6.9

VetStage ist berechtigt, Erfüllungsgehilfen einzuschalten.

6.10

Der Kunde hat seine eigene Infrastruktur entsprechend dem jeweiligen Stand der Technik so zu konfigurieren, dass sie weder Ziel noch Ausgangspunkt von Störungen ist, die geeignet sind, den von VetStage angebotenen Internetdienst oder generell einen reibungs- und fehlerlosen Netzbetrieb zu beeinträchtigen.

6.11

Der Kunde gewährleistet, dass alle von ihm im Internet veröffentlichten oder VetStage zur Veröffentlichung übergebenen eigenen Inhalte oder Teile davon frei von den Rechten Dritter sind. Der Kunde wird VetStage durch eine Verletzung dieser Vorschrift entstehende Schäden auf erstes Anfordern ersetzen.


§ 7 Urheberrechte

7.1

Dieser Vertrag beinhaltet keine Übertragung von Eigentums- oder Nutzungsrechten, Lizenzen oder sonstigen Rechten an der Software auf den Kunden. Alle Rechte an der genutzten Software, an Kennzeichen, Titeln, Marken und Urheber- und sonstigen gewerblichen Rechten von VetStage verbleiben uneingeschränkt bei VetStage.

7.2

Sämtliche von VetStage veröffentlichten Arbeitsergebnisse und Informationen unterliegen dem Urheberrecht von VetStage. Davon sind nur diejenigen von VetStage veröffentlichten Arbeitsergebnisse und Informationen ausgeschlossen, die vom Kunden oder einem Dritten erstellt wurden, und von VetStage unverändert zur Veröffentlichung im Internet übernommen wurden.

7.3

Mit Auftragserteilung über die Veröffentlichung von Stellenanzeigen erhält VetStage die alleinigen Datenbankrechte an den von VetStage veröffentlichten Stellenanzeigen des Kunden.

7.4

Der Kunde trägt die alleinige presse-, wettbewerbsrechtliche und sonstige Verantwortung für die von ihm angelieferten zur Veröffentlichung bestimmten Inhalte.

7.5

Der Kunde bestätigt mit der Auftragserteilung, dass sämtliche zum Einstellen in das Internet erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechten an dem von ihm gestellten Unterlagen und Daten erworben hat bzw. darüber frei verfügen kann.


§ 8 Gewährleistung, Mängel

8.1

VetStage gewährleistet eine den üblichen technischen Standards entsprechende Umsetzung der vom Kunden in Auftrag gegebenen, von VetStage zu erbringenden und im Internet zu veröffentlichenden Dienstleistungen.

8.2

Mängelansprüche bestehen weder bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit noch bei nur unerheblicher Beeinträchtigung von der Brauchbarkeit. Mängel sind unverzüglich durch den Kunden schriftlich anzuzeigen und zu rügen, spätestens 7 Tage nach Einstellung der Leistungselemente ins Internet. VetStage leistet Mängelhaftung zunächst durch Nacherfüllung im Sinne von Längerschaltung. Erst, wenn diese fehlschlägt, kann der Kunde Minderung verlangen oder ein Rücktrittsrecht für einzelne Leistungselemente geltend machen. Der Kunde ist verpflichtet, auf Verlangen von VetStage innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Lieferung weiter auf der Lieferung besteht und / oder welche der ihm zustehenden Ansprüche und Rechte er geltend macht. In wiederholten Fällen steht dem Kunden ein Kündigungsrecht des ganzen Vertrages für die Zukunft zu. Der Vertrag kann nicht mit Wirkung für schon veröffentlichte Leistungselemente gekündigt werden.

8.3

Sämtliche Gewährleistungsansprüche des Kunden verjähren in einem Jahr, gerechnet von dem Zeitpunkt, an dem der Kunde von dem Mangel Kenntnis hatte oder ohne grobe Fahrlässigkeit hätte Kenntnis erlangen müssen.


§ 9 Haftung

9.1

VetStage haftet auf Schadensersatz gleich aus welchem Rechtsgrund - bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit VetStage einen Mangel arglistig verschwiegen oder seine Abwesenheit zugesichert hat sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz. Im Übrigen haftet VetStage bei einfacher Fahrlässigkeit nur für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

9.2

Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, kann der Kunde nur zurücktreten oder kündigen, wenn VetStage die Pflichtverletzung zu vertreten hat.

9.3

Werden gegen Kunden von Dritten Ansprüche ("Schutzrechtsanspruch") wegen der Verletzung von Patenten, Urheberrechten, Marken, geschäftlichen Bezeichnungen oder Geschäftsgeheimnissen durch eine Leistung von VetStage ("Schutzrechtsverletzung") erhoben, stellt VetStage den Kunden von allen Kosten (einschließlich angemessener Rechtsverteidigungskosten) und Forderungen frei, die ihm durch rechtskräftige Urteile zuständiger Gerichte oder von VetStage geschlossene schriftliche Vergleiche entstehen, vorausgesetzt, dass (i) die Ursache für die Schutzrechtsverletzung nicht vom Kunden gesetzt wurde, beispielsweise im Fall der Veröffentlichung Unzulässiger Inhalte nach Ziff. 6.6, (ii) der Kunde VetStage schriftlich innerhalb von höchstens zwanzig (20) Arbeitstagen nach erstmaliger Anspruchsstellung unterrichtet, (iii) VetStage die alleinige Kontrolle über die Verteidigung gegen den Schutzrechtsanspruch behält und (iv) der Kunde angemessene Unterstützung und alle Informationen zur Verfügung stellt, damit VetStage Verpflichtungen hiernach wahrnehmen kann. Vorstehende Verpflichtung gilt nicht für Maßnahmen oder Erklärungen, denen VetStage nicht zuvor schriftlich zugestimmt hat und nicht, soweit der Kunde Verletzungshandlungen fortsetzt, nachdem ihm Änderungen mitgeteilt wurden, die eine Verletzung verhindert hätten. Wird eine Schutzrechtsverletzung durch ein zuständiges Gericht festgestellt oder von VetStage für möglich gehalten, kann VetStage nach eigenem Ermessen und auf eigene Kosten entweder (i) die Leistungen so ersetzen oder ändern, dass keine Schutzrechtsverletzung mehr vorliegt, oder (ii) dem Kunden ein Nutzungsrecht an dem Schutzrecht verschaffen oder (iii) wenn Maßnahmen nach (i) oder (ii) nicht möglich oder nicht zumutbar sind, diesen Vertrag außerordentlich mit sofortiger Wirkung kündigen.


§ 10 Geheimhaltung

10.1

VetStage verpflichtet sich, alle als "vertraulich" gekennzeichneten Informationen, die VetStage von dem Kunden im Rahmen dieses Vertrages erhält geheim zu halten. Diese Pflicht wird von VetStage auch nach Ablauf der Vertragslaufzeit erfüllt.

10.2

Mit Annahme des Angebots wird gleichzeitig die beidseitige Beachtung sämtlicher anwendbarer Datenschutzgesetze vereinbart.

10.3

Der Kunde wird hiermit gemäß Datenschutzgesetz davon unterrichtet, dass VetStage seine Daten in maschinenlesbarer Form speichert und für Vertragszwecke maschinell verarbeitet.

10.4

Dem Kunden obliegt es, bei der Benutzung von IDs, Kennwörtern, Benutzernamen oder anderen Sicherheitsvorrichtungen, die im Zusammenhang mit den Services zur Verfügung gestellt werden, größtmögliche Sorgfalt walten zu lassen und jedwede Maßnahme zu ergreifen, welche den vertraulichen, sicheren Umgang mit den Daten gewährleistet und deren Bekanntgabe an Dritte verhindert. Für den Gebrauch seiner Kennwörter oder Benutzernamen durch Dritte wird der Kunde zur Verantwortung gezogen, falls er nicht nachhaltig darlegen kann, dass der Zugang zu solchen Daten nicht durch ihn selbst verursacht wurde und die Gründe dafür nicht von ihm beeinflusst werden konnten. Der Kunde ist verpflichtet, VetStage unverzüglich über eine mögliche oder bereits bekannt gewordene, nicht autorisierte Verwendung seiner Zugangsdaten zu informieren. Bei Verletzung einer oder mehrerer der in diesen AGB genannten Verpflichtungen seitens des Kunden, insbesondere aber nicht ausschließlich der unter diesem Punkt aufgeführten, ist VetStage berechtigt, die Dienstleistungen ohne weitere Benachrichtigung zu beenden und von der Internetseite zu entfernen, ohne dabei auf irgendwelche Zahlungsverpflichtungen des Kunden zu verzichten.


§ 11 Abmahnung, gerichtliche Entscheidung

11.1

Ist der Kunde wegen eines bei VetStage veröffentlichten Produkts abgemahnt worden, hat er bereits eine Unterlassungserklärung bezüglich bestimmter Anzeigen (-inhalte) abgegeben oder wurde eine entsprechende einstweilige Verfügung, ein Urteil oder sonst eine gerichtliche Entscheidung oder behördliche Verfügung zugestellt, so, ist der Kunde verpflichtet, VetStage unverzüglich schriftlich darüber zu informieren. Unterlässt der Kunde dies, so haftet VetStage nicht. Der Kunde ist dann dazu verpflichtet, VetStage von einer etwaigen Inanspruchnahme Dritter auf erstes Anfordern freizustellen und VetStage einen eventuellen Schaden zu ersetzen.


§ 12 Laufzeit

12.1

Der Vertrag tritt in Kraft, wenn VetStage die Annahme des Vertrags zugeht. Die dort vereinbarte Laufzeit beginnt mit Erbringung des ersten Leistungselements durch VetStage. Sie beginnt spätestens 14 Tagen nach in Kraft treten, wenn die nicht rechtzeitige Erbringung des ersten Leistungselements vom Kunden zu vertreten ist. Sie endet automatisch mit dem Ablauf der vereinbarten Laufzeit, es sei denn, dies ist in den folgenden produktbezogenen Geschäftsbedingungen anders geregelt.


§ 13 Schlussbestimmungen

13.1

Für den Vertrag und seine Auslegung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Kunde Kaufmann iSd. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in München für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen kann VetStage oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.

Produktbezogene Geschäftsbedingungen - Anzeigen
§ 14 Leistungsbeschreibung

14.1

Diese Geschäftsbedingungen für Stellenanzeigen, Firmenpräsentationen und Werbebanner (im folgenden: "Anzeigen") ergänzen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und gehen diesen im Zweifel vor. VetStage veröffentlicht im Namen des Kunden Anzeigen im HTML Format im Internet. In den Anzeigen können GIF-, JPEG-, PDF- oder PNG-Dateien eingebettet werden. Andere Grafikformate und eingebettete Dateien sind nicht vorgesehen.

14.2

Die zu veröffentlichenden Anzeigen müssen die folgenden Anforderungen erfüllen, anderenfalls handelt es sich um Unzulässige Inhalte mit den Folgen nach Ziff. 6.6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von VetStage:
  • In den Anzeigen dürfen nur Links auf die Unternehmenspräsenz des Kunden veröffentlicht werden.
  • Verlinkungen auf Wettbewerber von VetStage sind nicht zulässig, soweit nicht der Kunde selbst Wettbewerber von VetStage ist und auf seine Unternehmenspräsenz verlinkt.
  • Sämtliche Inhalte einer Anzeige müssen für den Nutzer direkt sichtbar sein. Soweit sie nicht explizit von VetStage als Teil besonderer Anzeigenprodukte angeboten werden, sind eigene Tracking Codes des Kunden und interaktive Elemente, die bspw. durch Klicks oder Mouse Over steuerbar sind, unzulässig. Ausgenommen hiervon sind Links auf andere Seiten und E-Mail-Adressen, wobei §14.2, Bullet Points eins, zwei und vier zu beachten sind. In jedem Fall müssen Links so gestaltet sein, dass erkennbar ist, wenn sie auf externe Seiten verlinken.
  • Zulässige Links sind nur als sogenannte "no follow" Links zulässig, das heißt, sie sind so einzustellen, dass sie von Suchmaschinen nicht zur Berechnung der Linkpopularität herangezogen werden sollen.
  • Sämtliche Inhalte der Anzeige sind an VetStage zu übergeben und dürfen nicht über Frames oder andere Formen durch Abruf von anderen Servern eingebunden werden.
  • Jede Einflussnahme auf die Suchergebnislisten außerhalb der von VetStage vorgesehenen Möglichkeiten (Verschlagwortung und Kategorisierung, Titel und sichtbarer Text der Anzeige) ist unzulässig. Hierzu zählen insbesondere aber nicht ausschließlich verborgene Texte (z.B. weißen Text auf weißem Hintergrund, Text hinter einem Bild, Verwendung eines CSS zum Verbergen von Text, Verwendung der Schriftgröße 0) und verborgene Links.
  • Verschlagwortung, Kategorisierung, Titel und Anzeigentext der Anzeige müssen im Zusammenhang zu der in der Anzeige ausgeschriebenen Stelle stehen.

14.3

VetStage ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Anzeigen auf VetStage-eigenen, auf bestimmte Berufsgruppen ausgerichteten Seiten zu veröffentlichen und kann die Veröffentlichung von Anzeigen auch in freiem Ermessen ablehnen. VetStage ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Anzeigen in anderen Print-, Offline- oder Online-Medien zu veröffentlichten oder sie an Dritte zur weiteren Veröffentlichung weiterzugeben. Die Veröffentlichung in anderen Medien bzw. bei Kooperationspartnern, bspw. als mobilfunkoptimierte Anzeige, kann in einem abweichenden bzw. standardisierten Layout erfolgen. VetStage stellt diese Zusatzleistungen nicht gesondert in Rechnung.

14.4

Dem Kunden ist bekannt, dass im Internet veröffentlichte Inhalte von Suchmaschinen wie Google und anderen durchsucht werden und diese Suchmaschinen die veröffentlichten Inhalte bei sich archivieren.

14.5

Diese Leistungsbeschreibung ist abschließend.


§ 15 Schaltungsdauer

15.1

Soweit nicht anders vereinbart, werden Stellenanzeigen und Banner für einen Zeitraum von 30 Tagen geschaltet.


§ 16 Kostenlose Services

16.1

VetStage bietet nach eigenem Ermessen und ohne Rechtspflicht gelegentlich bestimmte Services zu näher definierten Bedingungen kostenlos an. Sämtliche kostenlosen Services sind freibleibend, und können außerdem jederzeit ohne Begründung eingestellt oder einzeln oder insgesamt gekündigt werden. Auf die Inanspruchnahme kostenloser Services hat der Kunde keinen Rechtsanspruch.


§ 17 Sonstiges

17.1

Wir weisen unsere Kunden darauf hin, dass VetStage nicht genehmigte Veröffentlichungen von Stellenanzeigen seitens Dritter nicht verhindern kann. VetStage ist jedoch ums Äußerste bemüht derartige Veröffentlichungen innerhalb der rechtlichen und technischen Möglichkeiten zu unterbinden. Der Geschäftspartner erklärt hierzu seine Zustimmung.

17.2

Der Kunde überträgt VetStage alle Eigentumsrechte an Datenbanken, die er im Zusammenhang mit Mehrfachanzeigen an VetStage zur Veröffentlichung übergeben hat. Insbesondere erhält VetStage das alleinige Recht, das wirtschaftliche Eigentum an seiner Stellenanzeigendatenbank gegenüber Dritten geltend zu machen.

17.3

Ein Angebot von VetStage zu niedrigerem Preis als in der Preisliste angegeben ist nur unter den konkreten Konditionen und für den konkreten Kunden gültig. Es gilt nicht, wenn der Kunde statt seiner einen anderen Vertragspartner, z.B. eine Agentur, für ihn handeln lassen möchte.

17.4

Die Vertragsübernahme durch Dritte auf Seiten des Kunden ("Reselling") bedarf VetStages vorheriger Zustimmung.

17.5

Pro Seite kann die Anzahl der Werbebanner variieren. Es besteht kein Anspruch auf einen bestimmten Werbeplatz. Werbebanner werden nach dem "Rotationsprinzip" gesetzt. Das bedeutet, der Kunde teilt sich seinen Werbeplatz mit anderen Werbeträgern. Sämtliche Werbeträger werden jeweils für eine bestimmte, sich bis zum Ablauf der Veröffentlichungsperiode stets wiederholende Zeitsequenz turnusmäßig veröffentlicht.

17.6

VetStage ist stets um eine Optimierung der Suchergebnisse auf www.vetstage.de bemüht, mit dem Ziel bestmögliche Resultate für alle Kunden zu erreichen. VetStage behält sich zu jeder Zeit vor, die Kategorisierung oder Rubrizierung von Stellenanzeigen nach eigenem Ermessen anzupassen oder zu ändern.


München, Februar 2015


VetStage Personalverwaltung



1. Allgemeines

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Angebote der VetStage GmbH Potsdamer Platz 1, 10785 Berlin (nachfolgend „VetStage“), die vom Kunden über die Internetseite www.vetstage.de / www.vetstage-personalverwaltung.de oder über andere Leistungen, wie zum Beispiel die mobile App, von VetStage bezogen werden. VetStage ist dazu berechtigt, die allgemeinen Geschäftsbedingungen abzuändern und wird diese entsprechend mit einer angemessenen Frist und Beifügung der Änderungen ankündigen. Der Kunde hat das Recht, der Änderung innerhalb von 14 Werktagen nach Bekanntgabe zu widersprechen; ansonsten werden diese Vertragsbestandteil. Im Fall eines Widerspruchs durch den Kunden ist VetStage dazu berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, zu dem die geänderten oder neuen Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.
Berechtigte Nutzer sind alle Angestellten, freien oder durch Dienstleister zur Verfügung gestellten Mitarbeiter des Kunden für die ein Nutzerkonto in der Mitarbeiterverwaltung des individualisierten Systems, angelegt wurde.


2. Registrierung

Die Registrierung bei VetStage Personalverwaltung erfolgt über die Eingabe der E-Mail-Adresse, des Unternehmensnamens, der Anrede, des Vor- und Nachnamens und der Telefonnummer über eine der Registrierungsmöglichkeiten auf VetStage.de. Weitere persönliche Daten für Administratoren und Mitarbeiter können freiwillig angelegt und verwaltet werden um VetStage Personalverwaltung unter echten Bedingungen testen zu können.
Eine Registrierung startet eine kostenlose Testphase zwischen dem Nutzer und VetStage beschränkt auf maximal 60 Tage. Während der Testphase steht dem Nutzer das komplette Leistungsangebot von VetStage Personalverwaltung zur Verfügung. Ebenso gilt diese Regelung für alle von dem Nutzer hinzugefügten und verwalteten Personen.
Nach Ablauf der Testphase kann ein Vertragsschluss nach Nr. 3. dieser AGB „Vertragsschluss“ durchgeführt werden oder eine Löschung aller angelegten Daten. Für den Vertragsschluss bleiben, vor der endgültigen Löschung aller angelegten Daten, 30 Tage. Eine vorzeitige Löschung kann formlos per E-Mail an info@personalverwaltung.vetstage.de beantragt werden.


3. Vertragsschluss

Die Registrierung im Sinne von Nr. 2. dieser AGB „Registrierung“ führt zu dem Beginn einer kostenlosen und unverbindlichen Testphase. Ein Vertragsschluss kommt erst mit Abschluss des Bestellvorganges über die Webseite https://personalverwaltung.vetstage.de/vertragsabschluss zustande; durch Bestätigung über den Button „Vertrag absenden“ und der anschließenden Bestätigungsemail von VetStage.
Im Rahmen des elektronischen Bestellvorgangs wird der Leistungsumfang der Bestellung ausgewählt. Im Anschluss wird dem Kunde eine Bestellübersicht mit allen getätigten Angaben und Wahlen als Bestellbestätigung an die angegebene E- Mail-Adresse zugeschickt.


4. Vertragsgegenstand

Der Kunde bestellt bei VetStage Personalverwaltung die folgenden Leistungen:
Die Software-Lösung für Personalverwaltung „VetStage“ Das Einrichtungspaket: Do-It-Yourself | All Inclusive
Vertragsgegenstand ist das Modul VetStage Personalverwaltung der internetbasierten Ressourcen-Verwaltungssoftware VetStage Personalverwaltung und das gewählte Einrichtungspaket. Die Software umfasst die in der allgemeinen Beschreibung auf der Webseite https://personalverwaltung.vetstage.de (und den Unterseiten /Personalverwaltung, /Schichtplanung, /Zeiterfassung, /Abwesenheits- und-Urlaubsplanung,) zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aufgelisteten Funktionen, zusätzlich bezeichnet in der Bestellbestätigung, die an die angegebene Email-Adresse des Kunden gesendet wird.
Dem Kunden stehen zur Kontaktaufnahme sowie zur Entgegennahme von Störungsmeldungen ein E-Mail-Support sowie eine telefonische Hotline zur Verfügung. Durch das Nichterreichen der persönlichen Support-Hotline kann der Kunde eine Nachricht hinterlassen und wird am nächsten, regulären Werktag zurückgerufen.


5. Leistungen

Die Leistung gilt als betriebsfähig bereitgestellt, sobald dem Kunden der Zugang zum System zur Verfügung gestellt wurde. Der Leistungsumfang der gelieferten Software basiert auf der in 4. „Vertragsgegenstand“ verwiesenen Funktionalität. Sofern die beschriebene Funktionalität durch die Software gewährleistet ist, gilt die Leistung als erfüllt.
Der Leistungsumfang im Falle des gewählten Einrichtungspaketes „Do-It-Yourself“ ist:
1. Einrichtung und zur Verfügung Stellung des Systems (betriebsbereit ohne eingetragene Daten)
Der Leistungsumfang im Falle des gewählten Einrichtungspaketes „All-Inclusive“ ist:

  • Einrichtung und zur Verfügung Stellung des Systems (betriebsbereit ohne eingetragene Daten)
  • Übertragung der Kundendaten (Personaldaten/Stammdaten
  • Zu Verfügung Stellung eines digitalen Benutzerhandbuches im PDF Format
  • Bereitstellen der benötigten Hardware zur Zeiterfassung in Form eines Tablets

Die Einrichtung wird durch einen gemeinsamen Abschlusstest überprüft und gilt sodann als erfolgreich.
Die resment UG (haftungsbeschränkt) erstellt in regelmäßigen Abständen (monatlich zum 25. Kalendertag des laufenden Monats) Sicherungen der Daten, die durch die Nutzung des bereitgestellten Systems durch den Kunden erzeugt wurden. Datensicherungen werden, auf den Servern von resment aufbewahrt und der Zugriff durch Dritte wird mit den zur Verfügung stehenden Methoden verhindert. Vom vertraglichen Leistungsumfang nicht erfasst ist die Einhaltung von Archivierungspflichten, z.B. handelsrechtlicher oder steuerlicher Art. Für diese Sicherungen ist der Kunde verantwortlich.


6. Vergütung, Zahlungsvereinbarung und Rechnungsstellung

Die Leistung wird basierend auf dem Status der aktiven Mitarbeiter tagesgenau abgerechnet. Ein aktiver Mitarbeiter hat vollen Zugriff auf das System und ist für den Administrator voll verfügbar.
Begin der Abrechnung ist die Buchung eines Leistungspaketes über das Online- Vertragsformular. Der monatliche Gesamtpreis (laufende Nutzungsgebühr) errechnet sich dabei aus dem Preis pro Mitarbeiter pro Monat für den ausgewählten Leistungsumfang.
Hinzu kommt eine einmalige Zahlung für das ausgewählte Einrichtungspaket.
Alle verfügbaren Leistungs- und Einrichtungspakete samt Preisen sind auf der Webseite https://personalverwaltung.vetstage.de/preise einzusehen.
Diese Preise sind stets Nettopreise in Euro zzgl. der jeweils in Deutschland geltenden Umsatzsteuer und verstehen sich ab Betriebssitz von VetStage. Liefer- und Versandkosten fallen nicht an.
Die Zahlung erfolgt nach Rechnungslegung innerhalb von 5 Werktagen per Lastschrifteinzug. Die hierfür benötigten Informationen und Zustimmungen des Kunden werden durch das Formular SEPA-Lastschriftmandat erhoben, welches nach Vertragsabschluss übermittelt werden muss.
Sollte der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Zahlung der monatlich anfallenden Nutzungsgebühr in Verzug sein, kann VetStage, ungeachtet vorheriger Bestimmungen und ohne Einhaltung von Fristen, den Vertrag kündigen.


7. Vertragsdauer und Kündigung

Das Vertragsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Es ist beidseitig mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende kündbar, ohne dass es einer Angabe von Gründen bedarf. Das beidseitige Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt.
Die Verpflichtung des Kunden, noch nicht gezahltes Entgelt für von ihm bereits bestellte Leistungen an VetStage zu bezahlen bleibt hiervon unberührt, ein Recht auf Rückerstattung des an VetStage gezahlten Entgelts besteht nicht.
Die Kündigung des Vertrages bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform (inkl. eigenhändiger Unterschrift) und ist z.B. per Post oder eingescannt per Email an VetStage (info@personalverwaltung.vetstage.de) zu übersenden. Die elektronische Kündigungsform ist ausgeschlossen.
Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Kunden von VetStage gelöscht, sofern keine darüberhinausgehende gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht.


8. Mängel

Werden vom Kunden bei der vertraglich festgelegten Leistung berechtigt Mängel beanstandet, so ist VetStage zur Nachbesserung verpflichtet und berechtigt. Ein Mangel liegt vor, wenn die mit dem Kunden vertraglich vereinbarten Leistungen nicht oder nicht vollständig erbracht werden können. Zur Nachbesserung von Mängeln liegt ein Zeitraum je nach Störungskategorie (Ziffer 10) zu Grunde.


9. Kundenseitige Voraussetzungen

VetStage empfiehlt aus Kompatibilitäts- und Sicherheitsgründen die Nutzung des Browsers Chrome von Google, Safari von Apple oder Internet Explorer von Microsoft in der jeweils aktuellsten Version. Die Bereitstellung dieser Voraussetzungen sowie der Telekommunikationsdienste einschließlich der Übermittlungsleistungen vom Server bis zu den vom Kunden eingesetzten Geräten sind nicht Gegenstand dieses Vertrages, sondern obliegen dem Kunden.


10. Verfügbarkeit

Es wird eine 98-prozentige Erreichbarkeit der Software gewährleistet. Davon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Software gewartet oder verbessert wird. Bei einem Nutzungsausfall, der nicht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von VetStage beruht, besteht seitens des Kunden weder das Recht zur Minderung oder Kündigung, noch ein Anspruch auf Schadensersatz.
Des Weiteren ausgenommen sind Zeiten der Störung, die aufgrund des Zustandes der nicht von der VetStage bzw. ihrer Erfüllungsgehilfen bereit zu stellender Infrastruktur entstanden sind sowie Störungszeiten, die nicht von VetStage bzw. ihrer Erfüllungsgehilfen verursacht sind. Bei einer vorübergehenden Einschränkung der Verfügbarkeit von Produkten von VetStage Personalverwaltung aufgrund von Updates werden alle Kunden rechtzeitig per Email benachrichtigt. Sollte der Dienst von VetStage Personalverwaltung durch VetStage eingestellt werden, weil diese den Betrieb nicht fortführen kann, werden die durch die Nutzung von Produkten von VetStage Personalverwaltung generierten Daten dem jeweiligen Kunden zur Verfügung gestellt.


11. Störung/Nichterfüllung von Hauptleistungspflichten

Sollte eine Störung vorliegen, so wird diese einer Störungskategorie zugeordnet und im nachfolgend vereinbarten Zeitraum behoben. Eine Störung liegt ausschließlich dann vor, wenn diese systemseitig von VetStage Personalverwaltung verursacht wurde.
Dabei werden die folgenden Störungskategorien unterschieden:
Störungskategorie I: System ist nicht erreichbar. Reaktionszeitraum : 12 Stunden
Störungskategorie II: Dem Leistungsumfang des gewählten Einrichtungspaketes zugrunde liegende Funktionalitäten lassen sich nicht bedienen, sind nicht erreichbar oder fehlerhaft. Reaktionszeitraum: 24 Stunden
Kommt der Anbieter den in Ziffer 6 vereinbarten Verpflichtungen nach betriebsfähiger Bereitstellung einer Anwendung und/oder der Anwendungsdaten nicht bzw. nicht vollständig nach, gelten die folgenden Regelungen:
Der Anbieter wird im Rahmen der vereinbarten Zeiten ordnungsgemäße Störungsmeldungen des Kunden unter Vergabe einer Kennung entgegennehmen, den Störungskategorien der Leistungsbeschreibung zuordnen und anhand dieser Zuordnung Maßnahmen zur Analyse und Beseitigung von Störungen durchführen. Auf Wunsch des Kunden bestätigt der Anbieter dem Kunden den Eingang der Störungsmeldung unter Mitteilung der vergebenen Kennung. Kommt der Anbieter den vereinbarten Verpflichtungen ganz oder teilweise nicht nach, so verringert sich der vertraglich vereinbarte monatliche Gesamtpreis anteilig für die Zeit, in der die Anwendung und/oder die Anwendungsdaten dem Kunden nicht in dem vereinbarten Umfang zur Verfügung standen. Laufende Nutzungsgebühren fallen nur für Geschäftsvorfälle an, die trotz der Einschränkung oder des Fortfalls der Leistungen unter Nutzung der Anwendung tatsächlich durchgeführt wurden. Für eine nur unerhebliche Abweichung der Leistungen des Anbieters von der vertragsgemäßen Beschaffenheit bestehen keine Ansprüche. Ansprüche bestehen auch nicht bei Versagen von Anwendungen in einer nicht vereinbarten System- und Einsatzumgebung bzw. aufgrund von nicht vereinbarten Einsatzbedingungen oder bei Fehlern, die aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Dies gilt auch bei nachträglicher Veränderung durch den Kunden oder Dritte, außer diese erschwert die Analyse und Beseitigung des Mangels nicht. Ansprüche wegen eines Mangels verjähren innerhalb eines Jahres ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch VetStage, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben die gesetzlichen Fristen unberührt.


12. Nutzungsrecht

VetStage räumt dem Kunden das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, die im Vertrag angeführten Produkte während der Dauer des Vertrages mit der verbundenen Funktionalität bestimmungsgemäß zu nutzen.
Der Kunde ist nicht berechtigt, Produkte von VetStage Personalverwaltung über die nach Maßgabe dieses Vertrages erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder Dritten zugänglich zu machen. Insbesondere ist es dem Kunden nicht gestattet, Produkte von VetStage Personalverwaltung oder Teile davon zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen, vor allem nicht zu vermieten oder zu verleihen.
Im Falle einer unberechtigten Nutzungsüberlassung oder einer schuldhaften Ermöglichung der Nutzung von Produkten von VetStage Personalverwaltung durch Dritte hat der Kunde jeweils eine Vertragsstrafe von jeweils 10.000 Euro (in Worten: zehntausend) zu entrichten. VetStage hat darüber hinaus die Möglichkeit Schadensersatz geltend zu machen. Die Vertragsstrafe wird in diesem Fall auf den Schadensersatzanspruch angerechnet.
Alle weitergehenden Nutzungs- und Verwertungsrechte bleiben VetStage vorbehalten.


13. Datenschutz

Soweit auf unseren Webseiten personenbezogene Daten erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, auf freiwilliger Basis. Es erfolgt keine Weitergabe dieser Daten ohne Zustimmung des Kunden. Der Kunde nimmt jedoch davon Kenntnis, dass VetStage Personalverwaltung Daten aus dem Vertragsverhältnis nach § 28 Bundesdatenschutzgesetz zum Zwecke der Datenverarbeitung speichert und sich das Recht vorbehält, die Daten, soweit für die Vertragserfüllung erforderlich, Dritten zu übermitteln. Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass die Datenübertragung im Internet Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein hundertprozentiger Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Erhebt, verarbeitet oder nutzt der Kunde selbst oder durch die Nutzung von Produkten von VetStage Personalverwaltung personenbezogene Daten, so garantiert er, dass er dazu nach den anwendbaren, insb. deutschen datenschutzrechtlichen Bestimmungen berechtigt ist und stellt im Falle eines Zuwiderhandeln VetStage von jeglichen Ansprüchen durch Dritte frei.
VetStage nimmt keinerlei Kontrolle der gespeicherten Daten und Inhalte bezüglich einer rechtlichen Zulässigkeit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung vor. Diese Verantwortung obliegt ausschließlich dem Kunden. Lediglich auf Anweisung des Kunden ist VetStage berechtigt, kundenspezifischen Daten zu verarbeiten beziehungsweise zu nutzen. Insbesondere ist es VetStage nicht gestattet, ohne vorherige Zustimmung des Kunden die kundenspezifischen Daten Dritten auf jedwede Art zugänglich zu machen.
Während des Geltungszeitraumes dieses Vertrages ist VetStage im Rahmen des datenschutzrechtlich zulässigen Bereichs zur Verarbeitung und Verwendung der Daten des Kunden (z.B zur Abrechnung von Leistungen) ermächtigt. Bei Beendigung des Vertrages ist VetStage nicht weiter berechtigt, diese Daten zu nutzen. Sie wird die Löschung der Daten innerhalb von 90 Tagen nach Vertragsende vornehmen. Die Daten können dem Kunden übergeben werden.


14. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

Der Kunde wird die ihm und weiteren Nutzern zugeordneten Zugangsberechtigungen geheim halten, nicht an Unberechtigte weitergeben und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Sollte der Verdacht seitens des Kunden bestehen, dass Zugangsdaten und/oder Kennwörter nicht berechtigten Personen zugegangen sind, wird er umgehend VetStage darüber informieren.
Der Kunde wird Mängel an Vertragsleistungen VetStage unverzüglich anzeigen. Unterlässt der Kunde die rechtzeitige Anzeige aus Gründen, die er zu vertreten hat, stellt dies ein Mitverschulden dar. Soweit VetStage durch Unterlassung oder Verspätung der Anzeige keine Abhilfe schaffen konnte, ist der Kunde nicht berechtigt, die Nutzungsgebühr des Vertrages ganz oder teilweise zu mindern, den Ersatz des durch den Mangel entstandenen Schadens zu verlangen oder den Vertrag wegen des Mangels außerordentlich zu kündigen.
Der Kunde wird es unterlassen selbst oder durch Dritte Daten oder Informationen unbefugt abzurufen oder in Datennetze bzw. Programme von VetStage Personalverwaltung einzugreifen bzw. eingreifen zu lassen.


15. Haftung

Bei Datenverlust wird die Haftung auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger Anfertigung von Sicherungskopien angefallen wäre. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Selbständige Garantiezusagen schränken die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Nutzers nicht ein. Insbesondere gilt die gesetzliche Untersuchungs- und Rügepflicht.
Die Haftung von VetStage auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter oder falscher Lieferung, Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung ist, soweit es dabei jeweils auf ein Verschulden ankommt, nach Maßgabe dieser Nr. 15 eingeschränkt.
VetStage haftet nicht im Falle einfacher Fahrlässigkeit ihrer Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt. Vertragswesentlich sind die Verpflichtung zur rechtzeitigen Lieferung und Installation des Vertragsgegenstandes, dessen Freiheit von Rechtsmängeln sowie solchen Sachmängeln, die seine Funktionsfähigkeit oder Gebrauchstauglichkeit mehr als nur unerheblich beeinträchtigen, sowie Beratungs-, Schutz- und Obhutspflichten, die dem Kunden die vertragsgemäße Verwendung des Vertragsgegenstandes ermöglichen sollen oder den Schutz von Leib oder Leben von Personal des Kunden oder den Schutz von dessen Eigentum vor erheblichen Schäden bezwecken.
Soweit VetStage gemäß Nr. 15 Abs. 4 dem Grunde nach auf Schadensersatz haftet, ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, die VetStage bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder die VetStage bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte voraussehen müssen. Mittelbare Schäden und Folgeschäden, die Folge von Mängeln des Vertragsgegenstandes sind, sind außerdem nur ersatzfähig, soweit solche Schäden bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Vertragsgegenstandes typischerweise zu erwarten sind.
Im Falle einer Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist die Ersatzpflicht von VetStage Personalverwaltung für Sachschäden und daraus resultierende weitere Vermögensschäden auf einen Betrag von 500,00 EUR je Schadensfall beschränkt, auch wenn es sich um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und – beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von VetStage.
Soweit VetStage technische Auskünfte gibt oder beratend tätig wird und diese Auskünfte oder Beratung nicht zu dem von VetStage geschuldeten, vertraglich vereinbarten Leistungsumfang gehören, geschieht dies unentgeltlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung.
Die Einschränkungen dieser Nr. 15 gelten nicht für die Haftung von VetStage wegen vorsätzlichen Verhaltens, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
Insbesondere haftet VetStage nicht für Ansprüche gegen den Kunden und/oder seine Subunternehmer für die Zahlung des gesetzlichen Mindestlohnes an seine Mitarbeiter.


16. Sonstige Bestimmungen

Die vorliegenden AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) von VetStage Personalverwaltung stellen das gesamte Übereinkommen der Vertragsparteien dar.
Stillschweigende, mündliche oder schriftliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel. Abweichend davon sind auch formlos getroffene Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrags wirksam, wenn sie Individualabreden im Sinne von § 305b BGB sind. Diese Individualabreden sind zur Beweiserleichterung grundsätzlich nachträglich schriftlich niederzulegen.
Im Übrigen gelten die Vorschriften des BGB.


17. Schlussbestimmungen

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung. Ergänzende,
entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir uns mit ihnen ausdrücklich einverstanden erklärt haben.
Soweit der Vertrag oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Regelungslücken enthalten, gelten zur Ausfüllung dieser Lücken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt deutsches Recht.


18. Erfüllungsort/Gerichtsstand

Die Parteien vereinbaren Berlin, Deutschland als Erfüllungsort ihrer gegenseitigen Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag.
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen oder hat er in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, so ist Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und VetStage nach Wahl von VetStage Berlin oder der Sitz des Kunden. Für Klagen gegen den Kunden ist in diesen Fällen jedoch Berlin ausschließlicher Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.
Die Beziehungen zwischen VetStage und dem Kunden unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.